Bezirksregierung Arnsberg

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Haushalts- und förderrechtliche Maßnahmen im Rahmen der Corona-Krise

 

Zur Bewältigung der Corona-Krise hat die nordrhein-westfälische Landesregierung ein umfassendes Maßnahmenpaket beschlossen. Hierzu gehören auch verschiedene Erleichterungen für laufende Förder- und Zuwendungsverfahren. Diese sind erforderlich, weil viele landesgeförderte, oft an geplante Veranstaltungen gebundene Vorhaben und Projekte – auch im Integrationsbereich – von den Zuwendungsempfängern derzeit nicht wie vorgesehen umgesetzt werden können.

In einem Erlass des Ministeriums für Finanzen des Landes NRW vom 1. April 2020 werden haushaltsrechtliche Maßnahmen im Rahmen der Corona-Krise für Unterstützungsleistungen sowie abweichende und ergänzende Regelungen zu den §§ 23, 44 und 53 der Landeshaushaltsordnung erläutert und weitere Hinweise gegeben. Dieser Erlass gilt im Grundsatz auch für die Landesförderung im Integrationskontext.

Zur Klärung von Detailfragen stehen Ihnen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Kompetenzzentrum für Integration (KfI) der Bezirksregierung Arnsberg gerne telefonisch und/oder per Mail zur Verfügung. Wenden Sie sich bitte über die angegebenen Kontaktdaten an die jeweils zuständigen Mitarbeiter*innen in den verschiedenen Förderbereichen. Zudem werden auf dieser Internetseite neben dem Erlass des Finanzministeriums bei Bedarf weitere Informationen veröffentlicht.

 

Download:

Haushaltsrechtliche Maßnahmen im Rahmen der Corona-Krise für Unterstützungsleistungen – abweichende und ergänzende Regelungen zu den §§ 23, 44 und 53 der Landeshaushaltsordnung sowie weitere Hinweise (Erlass des Ministeriums für Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen vom 1. April 2020)

FAQ-Corona - Stand 20.05.2020